B. Adler: Direkte Demokratie

Cover
Titel
Die Entstehung der direkten Demokratie.. Das Beispiel der Landsgemeinde Schwyz 1780-1866


Autor(en)
Adler, Benjamin
Anzahl Seiten
358 S.
Preis
Sebastian Brändli

Ich kann mich noch gut daran erinnern, welche Faszination die bodenständige und farbenfrohe Landsgemeindedemokratie bei mir als Jugendlichem ausübte, der in der anonymeren politischen Kultur der Stadt Zürich sozialisiert wurde. Schon früh wunderte ich mich jedoch, dass der Kanton Schwyz, der doch unzweifelhaft zur Gruppe der Kantone gehören musste, die sich im Frühjahr jeweils mit entsprechenden Medienberichten in Erinnerung riefen, über keine Landsgemeinde zu verfügen schien. Weshalb der Urkanton, der sogar der ganzen Nation seinen Namen gab und damit auch an der Wiege des nationalen politischen Selbstverständnisses stand, aus dem Landsgemeindekanon ausscherte, war mir damals nicht bekannt. Diese Wissenslücke schliesst nun eindrücklich Benjamin Adler mit seiner Zürcher Dissertation. Die Fallstudie behandelt die politischen und sozialen Auseinandersetzungen im Kanton Schwyz und orientiert sich an drei Ereignisknoten, an denen sich die Kämpfe um die schwyzerische Verfassung jeweils besonders kristallisierten: 1798, 1830er Jahre, 1848. Materieller Hauptstreitpunkt der Schwyzer Verfassungspolitik jener Jahre war die Rechtsgleichheit. An diesem Thema zeichnet die Studie minutiös die Positionen der zeitgenössischen stakeholder nach. Ausgehend von klar herausgearbeiteten Begriffsklärungen von Freiheit und Gleichheit in ihrem fundamentalen Wandel vor und nach der Französischen Revolution tritt immer wieder paradigmatisch die Auseinandersetzung zwischen den «alten Landleuten» des Bezirkes Schwyz und den oppositionellen «Untertanen» und «Angehörigen» um erworbene versus gnädig gewährte Freiheit bzw. Gleichheit zu Tage. Während die Alt-Schwyzer ihre Freiheit bzw. Gleichheit als verdiente bzw. ererbte Privilegien ansahen, gewann bei den Ausserschwyzern nach einigen ernüchternden Erfahrungen die Ansicht die Oberhand, nur der radikale Rekurs auf Natur- und Menschenrechte könne Freiheit und Gleichheit begründen. Eine solchermassen historisch errungene Freiheit konnte in der Folge auch nicht wieder aberkannt werden – im Gegensatz zu der gnädig gewährten. Weitere Aspekte rechtsstaatlicher und demokratischer Modernisierung bleiben
in der Studie mit Verweis auf die geringe Relevanz im Kanton Schwyz kaum bearbeitet. Besondere Aufmerksamkeit widmet Adler indessen der Entstehung bzw. Entwicklung der Landsgemeindedemokratie seit dem Spätmittelalter und bekämpft insbesondere Vorstellungen von Degeneration oder Aushöhlung durch soziale Prozesse während des Ancien Régime, etwa durch Abschliessung der Herrschaftsfamilien bzw. deren «absolutistische» Politik. Hier entsteht Verve, die dem Leser nicht ganz einsichtig wird, denn erstens kann Adler selber die spätmittelalterlichen Vorstellungen wegen Fehlens geeigneter Quellen auch nicht rekonstruieren, und zweitens müssen sich Abschliessung der Herrschaftskreise und Weiterführung versammlungsdemokratischer Strukturen gar nicht ausschliessen.

Der Titel der Studie kommt mit dem Anspruch daher, die Entstehung der direkten Demokratie darzustellen. Eine Fallstudie allein kann diesen hochgesteckten Anspruch nicht einlösen. Vielleicht wird dieser Anspruch aber auch nur in Verbindung mit dem längeren Nachwort von Adlers Doktorvater, Andreas Suter, erhoben. In der Tat bezieht sich Suter stark auf eine weitere Fallstudie über den Kanton St. Gallen, die von Bruno Wickli verfasst wurde, und stellt die Resultate weiterer Studien inner- und ausserhalb des vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützten Forschungsprojektes «Die Entstehungsgeschichte der direkten Demokratie in der Schweiz 1790–1848. Konflikte in Kommunen und Kantonen» in einen grösseren Zusammenhang. Wichtig und richtig ist das Bestreben, die Entstehung der schweizerischen direkten Demokratie aus dem engen zeitlichen Korsett der demokratischen Bewegung der 1860er Jahre zu lösen und die sehr spannenden Entwicklungen in der Folge der Französischen Revolution, insbesondere in und nach der Helvetik, ins Blickfeld zu nehmen. Sehr interessant sind natürlich auch die Fragen, ob eher Kontinuität mit Demokratieformen des Ancien Régime oder Diskontinuität durch das Eindringen neuer Ideen, insbesondere der Postulate der Französischen Revolution, zu beobachten bzw. schwerer zu gewichten sind. Diese Fragen werden von Adler und Suter mit einem «Sowohl-als-auch» beantwortet, was grundsätzlich wohl richtig ist – es sind Anzeichen eben gerade für beide Bewegungen vorhanden; ganz neu sind Überlegungen dieser Art aber nicht, haben doch sowohl die beiden angeführten konträren Exponenten Alfred Kölz und Peter Blickle, aber auch andere Forscher, allen voran Rudolf Braun in seinem Werk über das ausgehende Ancien Régime in der Schweiz, letztlich mittlere Positionen eingenommen.

Als bleibendes Verdienst der vorgestellten Forschungen ist vor allem die Suche nach dem missing link zwischen alten und modernen Formen demokratischer Verfassung in der Schweiz anzusprechen (alt-demokratisch im Sinne einer privilegierten Versammlungsdemokratie, modern-demokratisch im Sinne rechtsgleicher Versammlungsdemokratie oder rechtsgleicher Referendumsdemokratie). Mit dem gewählten Titel-Singular geben die Autoren aber zu erkennen, dass sie selber versammlungsdemokratische Formen im Rahmen einer Theorie der direkten Demokratie höher gewichten als die Entwicklung von Initiative und Referendum. Durch diese inhaltliche Neugewichtung verschiebt sich der Interesseschwerpunkt der Forschung auch zeitlich nach vorne in die ersten Jahrzehnte des 19. Jahrhunderts. Das ist insofern richtig, als damit die Frage des Anschlusses an alt-demokratische Formen besser eingeschätzt werden kann. Die Entstehung der modernen direkten Demokratie muss aber weiterhin im Rahmen eines mehr als hundertjährigen Prozesses verstanden werden, der im ausgehenden Ancien Régime beginnt und über die kantonalen Entwicklungen in Mediation und Regeneration bis hin zu den Errungenschaften der demokratischen Bewegung führt.
Mit der Staatsform der direkten Demokratie hat die Schweiz weltweit einen USP, einen Unique Selling Point, der sich in der einen oder andern Form immer wieder vermarkten lässt. Angesichts dieser Chance sind die Untersuchungen, die sich dieser schweizerischen Besonderheit im Rahmen der demokratischen Theoriebildung zugewendet haben, relativ selten. Es sollte ein Bestreben sein, die Forschungen zu diesem Thema zu intensivieren. Den Autoren und dem Nationalfonds ist für das Engagement und den durch die Studien erneuerten Kenntnisstand zu danken.

Zitierweise:
Sebastian Brändli: Rezension zu: Benjamin Adler: Die Entstehung der direkten Demokratie. Das Beispiel der Landsgemeinde Schwyz 1789–1866. Mit einem Nachwort von Andreas Suter. Zürich, NZZ, 2006. Zuerst erschienen in: Schweizerische Zeitschrift für Geschichte, Vol. 56 Nr. 2, 2006, S. 216-218.

Redaktion
Zuerst veröffentlicht in

Schweizerische Zeitschrift für Geschichte, Vol. 56 Nr. 2, 2006, S. 216-218.

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